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Haarscharf: Von der Leyen wird Kommissionschefin
Es war mühsam, am Ende reichte es. Ursula von der Leyen wird die erste Deutsche auf dem Chefsessel der EU-Kommission. Um das Amt zu bekommen, machte sie dem EU-Parlament viele Versprechen. Bernd Riegert aus Straßburg.
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Von der Leyen wird EU-Kommissionschefin.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat seiner Nachfolgerin Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl gratuliert. Endlich stehe die erste Frau an der Spitze der EU-Behörde, schrieb Juncker auf Twitter. Auch zahlreiche Staats- und Regierungschefs begrüßten die Entscheidung der Parlamentarier in Straßburg. Von der Leyen hatte 383 Stimmen auf sich vereint - lediglich neun mehr als nötig. In einem kurzen Redebeitrag rief sie ihre Kritiker zu einer konstruktiven Zusammenarbeit auf. Unter anderem alle deutschen SPD-Abgeordneten hatten laut eigener Aussage gegen die CDU-Politikerin gestimmt.
AKK rückt als Verteidigungsministerin nach.
Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin in Berlin. Die 56-Jährige rückt an die Stelle der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die an diesem Mittwoch ihr Ministeramt aufgibt. Der Vorsitzende der Schwesterpartei CSU, Markus Söder, begrüßte die Entscheidung. Das gebe der Regierung neue Kraft, sagte der bayerische Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur. In der Vergangenheit hatte Kramp-Karrenbauer wiederholt erklärt, sie wolle nicht ins Kabinett wechseln, sondern sich ganz auf die Aufgabe als CDU-Chefin konzentrieren.
Merkel: Noch keine EU-Perspektive für Moldau.
Bundeskanzlerin Angela Merkel will der Republik Moldau noch keine EU-Beitrittsperspektive eröffnen. Bei einem Treffen mit der moldauischen Ministerpräsidentin Maia Sandu sagte Merkel in Berlin, sie verstehe den Wunsch nach einem späteren EU-Beitritt. Allerdings gebe es eine ganze Reihe von Schritten, die die Moldau gehen müsse, bevor man den "übernächsten" Schritt mache. Sandu räumte ein, vor allem bei der Korruptionsbekämpfung gebe es Nachholbedarf. In dem südosteuropäischen Land hatte sich im Juni eine Koalition aus proeuropäischen und moskaufreundlichen Kräften durchgesetzt.
US-Sanktionen gegen Militärs in Myanmar.
Wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen die Rohingya in Myanmar haben die USA Sanktionen gegen die Militärführung des Landes verhängt. Die Maßnahmen richten sich gegen Armeechef Min Aung Hlaing, dessen Vertreter und zwei Generäle. Sie dürfen nicht mehr in die Vereinigten Staaten reisen. Außenminister Mike Pompeo erklärte, die Betroffenen seien für schwere Menschenrechtsverstöße verantwortlich, vor allem im Bundesstaat Rakhine. Dort bekämpfen sich islamische Rebellen und das Militär. Hunderttausende Angehörige der muslimischen Rohingya-Minderheit sind wegen der Gewalt nach Bangladesch geflohen.
US-Abgeordnete verurteilen Trump-Tweets.
Das US-Repräsentantenhaus hat - so wörtlich - "rassistische Kommentare" von Präsident Donald Trump verurteilt. Die von der Opposition dominierte Kongresskammer stimmte mit großer Mehrheit für die Resolution. Darin heißt es, Trumps Twitter-Kommentare über vier demokratische Abgeordnete hätten "Hass gegen Neuamerikaner und Dunkelhäutige legitimiert und verstärkt". Der Präsident hatte die vier Frauen am Sonntag in Kurznachrichten aufgefordert, in ihre vermeintlichen Heimatländer zurückzugehen und dort die Probleme zu lösen. Drei der Parlamentarierinnen sind allerdings in den USA geboren.